FDP-Schwelm

Mit Leidenschaft für Schwelm

FDP lehnt großflächigen Einzelhandel auf dem Zassenhausgelände ab

Der Versuch des Bürgermeisters, großflächigen Einzelhandel auf dem Zassenhausgelände doch zuzulassen, ist offene Rechtsbeugung. Der Rat hat sich mit großer Mehrheit ein klares Einzelhandelskonzept zum Schutz der Schwelmer Innenstadt beschlossen. Im Vertrauen hierauf konnten sich die Investoren auf verlässliche Rahmenbedingungen einstellen. Der FDP Fraktionsvorsitzende erklärt hierzu:“ Die erneute Diskussion führt nur zu unnötigem Zeitverlust. Das Einzelhandelsgutachten habe klar belegt, dass großflächiger Einzelhandel auf dem Zassenhausgelände unzulässig  und in höchstem Maße innenstadtschädlich sei. Eine Änderung der Planung ist daher schon aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen. Deshalb sei der Wunsch des Bürgermeisters versuchte Rechtsbeugung, so die FDP.

Die FDP steht zu ihrer Verpflichtung für verlässliche Rahmenbedingungen zum Schutz der Innenstadt. Endlose Diskussionen, die nicht zum Ziel führen, lassen Schwelm nur in der Stagnation verharren. Jedes Aufweichen des Einzelhandelskonzept würde zudem  Einzelhandel mit Zentren relevanten Sortimenten an der B  7 Tür und Tor öffnen. Niemand könne anderen mehr das verwehren, was einem einzelnen Investor auf dem Zassenhausgelände gestattet werden soll.