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Schwere Versäumnisse des Bürgermeisters

*Schwere Versäumnisse des Bürgermeisters*

Schwere Versäumnisse des Bürgermeisters führen dazu, dass Projekte in
der Stadt nicht umgesetzt werden können. Zu Beginn des Jahres setzte der
Bürgermeister noch eine Dringlichkeitsentscheidung zum Bau des Kreisels
durch. Nun wird vom Bürgermeister mitgeteilt, dass ein Auftraggeber
nicht gefunden werden könne, obwohl diese Frage schon seit drei Jahren
hätte bekannt sein müssen. Mögliche Sponsoren für eine Neugestaltung
wurden vor drei Jahren zugunsten des Prestigeobjektes zurückgewiesen.
Wer so vorgehe, verprelle zukünftig Sponsoren und Spender, die sich zu
Recht fragen, warum das Projekt selbst zum vierten Jahrestag der Wahl
des Bürgermeisters nicht umgesetzt sei.

Auch beim Sportpark Loh werden schon seit Jahren bekannte
Hinderungsgründe nun zum Anlass genommen, dass Projekt nicht weiter zu
befolgen. Die FDP fordert den Bürgermeister auf, nachvollziehbare
Planungs- und Projektgrundlagen zum nächsten Ausschuss vorzulegen, damit
die Vereine die dringend benötigten Kunstrasenplätze erhalten.

Besonders ärgerlich ist das Vorgehen des Bürgermeisters zum ZOB. Außer
eines Sachstandberichtes habe der Bürgermeister der Politik noch keine
Entscheidungsgrundlagen vorgelegt. Wieder soll jetzt alles schnell in
einer Dringlichkeitsentscheidung am Rat vorbei geklärt werden. Dieses
Vorgehen ist zurückzuweisen, wenn der Bürgermeister nach drei Jahren
keinem Ausschuss Planungs- und Entscheidungsgrundlagen vorgelegt habe.
Die Finanzierung sei weiter nicht nachvollziehbar. Offenkundige Fehler
werden kurzfristig geändert, dies betreffe, die Zufahrt zum Bahnhof, die
Gestaltung von Übergangsregelungen und die Gestaltung der Dächer der
Haltestellen. Der Bürgermeister gebe keine Antwort auf die Frage, warum
die Fragestellungen zu keinem Zeitpunkt in den poltischen Gremien
beraten wurden. Diese schweren Versäumnisse des Bürgermeister seien
dafür verantwortlich, dass die Projekte nicht kurzfristig umgesetzt werden.

Schwelm braucht Tempo, aber Verzögerungen habe allein der Bürgermeister
zu verschulden, weil er nichts vorgelegt habe. 2009 sei es angetreten
mit dem Slogan, es geht mehr, tatsächlich gehe aber noch viel weniger.

Schwunk: „Dieser Bürgermeister ist nur noch eine Belastung für die Stadt.“