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Stellungnahme der FDP Schwelm zum Rückzug von Pass Invest

Die FDP Schwelm bedauert die Entscheidung der Gesellschafter der Pass Invest GbR.  Die FDP hofft, dass die Grundstücke zügig anderen Investoren verkauft werden, damit diese Entscheidung schnell zu einem Neubeginn für Schwelm werde. So war es beispielweise alleine die Entscheidung von Pass Invest vor fast drei Jahren die Pestalozzischule zu kaufen. Ohne Begründung wurde das damals vorgestellte Projekt nie verwirklicht.

Der Rückzug von Pass Invest ist der notwendige Schritt unzureichender wirtschaftlicher Kalkulationen des Unternehmens. Alle Rahmenbedingungen seien dem Unternehmen beim Kauf bekannt gewesen.  Der FDP Fraktionsvorsitzende habe Herrn Pass in einem persönlichen Gespräch beispielsweise am 12. November 2013 gemeinsame machbare Lösungen zu allen Grundstücken angeboten. Noch im Gesprächstermin mit der Politik und  Verwaltung am 13. Januar habe die FDP Herrn Pass angeboten, dass im Rahmen  eines städtebaulichen Vertrages notwendige Änderungen im Bebauungsplan Brauerei vorgenommen werden können. Im Ausschuss für Stadtentwicklung  am 14. Januar habe die FDP erklärt, dass sie auf Vorgaben zur vertikalen Teilung und Einzelhandel verzichte und die wirtschaftlichen Notwendigkeiten des Investors nachvollziehen könne. Von einer Gängelung durch die Politik könne daher keine Rede sein. Vielmehr habe Herr Pass offensichtlich auf Zusagen des Bürgermeisters zum Zassenhausgelände vertraut, um seine Projekte wirtschaftlich stemmen zu können. Die  Umsetzung dieser Forderungen zum Zassenhausgelände standen jedoch der Flächennutzungsplan der gesamten Stadt, das Einzelhandelskonzept und zwei Gutachten entgegen. Wenn ein Investor für sich ein Sonderrecht einfordert und ein Bürgermeister ihn dabei unterstützt, dann kann ein an Recht und Gesetz gebundener Rat hieran auch nichts ändern. Dieser Alleingang des Bürgermeisters, Herr Pass nennt sie „professionell-freundschaftliche Kooperation“ habe die Stadt in eine Sackgasse geführt.

So schmerzlich die Erfahrung für alle gewesen ist, ist diese Entscheidung auch eine Chance für die Zukunft. Investoren habe schon ihr Interesse angemeldet. Durch die Auflösung des Junktim bestehen jetzt Realisierungschancen für alle Projekte, so dass eine neue Mitte und Arbeitsplätze in Schwelm entstehen können.