FDP-Schwelm

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Dreikönigstreffen 2020 der FDP Schwelm

Zum traditionellen Dreikönigstreffen der FDP Schwelm sind auch dieses Jahr viele  Mitglieder und Freunde der FDP Schwelm  erschienen,
was der Ortsvorsitzende, Philipp Beckmann, freudig in seiner Begrüßung hervorhob. Er stimmte alle Mitglieder und Freunde der FDP  auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf  ein.

Zunächst  resümierte Beckmann die vergangene Ratsperiode.

Das Fazit der FDP Schwelm kann hierbei nur negativ ausfallen. Hierbei hob Philipp Beckmann noch einmal hervor, wie bedauerlich und überflüssig er das Ausscheren der CDU und Grünen in Schwelm aus der damaligen sogenannten Allianz war und das dies für Schwelm einen zentralen Einschnitt darstelle. „Die CDU und Grünen in Schwelm haben nach der Wahl von Frau Grollmann schnell bewiesen, dass ihr Handeln nicht dem Wohle der Stadt- sondern dem der Parteien diene“ so Beckmann in seinen Ausführungen. Darüber hinaus sei die FDP in Schwelm davon überzeugt, dass insbesondere bei Fragen von zentraler Bedeutung, nur schwer zu korrigierende Fehler in ökologisch- wie auch ökonomischer Hinsicht begangen wurden und immer noch werden.

Die aktuelle Phalanx aus CDU, SPD und Grünen in Schwelm stehe nicht nur für das Ende der politischen Streitkultur, sondern für eine Politik der Mitte des vergangenen Jahrhunderts, in der auch schon Entscheidungen ohne Rücksicht auf zukünftige Entwicklungen getroffen wurden. Exemplarische stehe hierfür die angedachte „Entwicklung“ der Innenstadt, welche vollständig zulasten der Bürger-, und insbesondere zukünftiger Generationen durchgewunken wurde, ohne sich auch nur einen Deut mit der berechtigten Kritik der Menschen zu beschäftigen.

Schon deshalb verstehen sich die Liberalen als letzte laute Opposition im Schwelmer Rat. Es muss jetzt zukünftig darum gehen, den Schaden so gering wie möglich für die Stadt und seine Bewohner zu
halten. Der neue Schwelmer Rat müsse auch zu einer Politik finden, die die Folgen für kommende Wahlperioden und Generationen bedenke.

Der Opportunismus der jeweiligen Beteiligten zeige sich insbesondere auch bei den Grünen. Diese haben auch die ökologisch nicht sinnvollen Entscheidungen zur Innenstadtentwicklung getroffen, indem die Einrichtungen des Rathauses  auf drei Gebäude verteilt werden müssen. Eine finanziell tragfähige Lösung für das Kesselhaus sei nicht ersichtlich. Ärgerlich sei für die FDP auch, dass notwendige weitere wichtige Projekte wie das neue Bäderkonzept, die Erweiterung des Gymnasiums oder die Verlagerung der Engeltbertschule immer weiter nach hinten geschoben und nicht vorrangig durchgeführt würden.

Erkennbar ziehen sich die Grünen im Kreis und Stadt  auch aus der Verantwortung. Die Grünen unterstützen lieber Kandidaten anderer Parteien wie der CDU und sichern sich eigene Pfründe mit einem Postengeschacher, so Philipp Beckmann. Auch der Blick auf den bisher einzig bekannten Kandidaten für das Amt  des Bürgermeisters/in, löste bei den liberalen keine Begeisterungsstürme
aus. Herr Lenz habe  die politischen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre maßgeblich mitgetragen und vorangebracht. All diese Fehler auch der Spaltung des Rates zeigen seine Handschrift. Hierbei hat sich Herr Lenz, nach Ansicht der Liberalen, maßgeblich durch sein Faible für eine aufgeblähte Verwaltung hervorgetan.  Alle Belastungen werden auf die Bürger abgeschoben. Steuererhöhungen
wurden unter Herrn Lenz mit kreativen Buchhaltungstricks gerne auf die Zeit nach der Kommunalwahl verschoben. Einen solchen Kandidaten auch ohne wirtschaftspolitisches Format könne von der FDP nicht unterstützt werden.

Dieser Politik setzt die FDP Schwelm eine klare Alternative  entgegen und wird, wie bisher auch schon, zukünftig für eine planbare- und auf ökonomisch- und ökologische Aspekte fokussierte Politik eintreten,
welche die Entwicklung der Lebensqualität der Stadt sowie den einzelnen Mitbürger in das Zentrum eben dieser stellt. Wir setzen hierbei auf Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung. Und die FDP werde zur Kommunalwahl mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten antreten. Hierbei seien die Gespräche mit anderen Fraktionen weit vorangeschritten. Beckmann: Auch insoweit werden wir den Bürgern und Bürgerinnen in Schwelm eine klare Alternative aufzeigen.

Michael Schwunk
Fraktionsvorsitzender FDP Schwelm

Tel.: 02022580120
Handy: 01634511931
email: michael [dot] schwunk [at] web [dot] de

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